Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

1. Vertragspartner, Vertragsgegenstand

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und dem Einzelunternehmen MES-Musikelektronik, Gießerstraße 60, 04229 Leipzig, Ust-ID: DE 141618840, nachfolgend Anbieter genannt, der Kaufvertrag zustande. Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren und Dienstleistungen über den Online-Shop MES-Musikelektronik geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

 

2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation und Anzahl, Einlegen des Angebots in den Warenkorb durch Betätigen des Buttons "In den Warenkorb", anschließend geht es zur Kasse,  Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse, Auswahl der Bezahlmethode, Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben, Bestätigung der Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Sie erhalten unmittelbar nach Bestellung eine Bestätigung per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von 3 werktagen oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Die Bestelldaten, das Widerufsrecht in Textform sowie unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen mit der Bestellbestätigung zugesandt.

 

3. Speicherung des Vertragstextes

Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Der Vertragstext wird jedoch auf unserem Shopsystem gespeichert. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten und Bestellungen jederzeit unter "Mein Konto" einsehen. Dieser Bereich findet sich auf folgender Hauptseite: www.mes-musik.de im Shop. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges in allen Schritten des Warenkorb / der Kasse korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: zurück Taste oder Mausklick im Browser. Der Besteller verpflichtet sich die jeweils für ihn gültigen Aufbewahrungsfristen für Rechnungen entsprechend § 14b UStG (Umsatzsteuergesetz) einzuhalten.

 

3.1 Rechnungslegung

Der Rechnungsversand erfolgt elektronisch via E-Mail. Wie auch die Papierrechnung, enthält die digitale Rechnung sämtliche erforderlichen Rechnungsinhalte und entspricht dem ZUGFeRD-Standard. Wir folgen damit der Verordnung des Bundesfinanzministerium GoBD zur grundsätzlichen Regelung der digitalen Buchführung.

 

4. Preise, Versand- und Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung in der Kasse angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht nach §13 BGB und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung für paketversandfähige Waren. Eine Auflistung der Rücksendekosten finden Sie in unseren Versandinformationen. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 100 EUR geschätzt.

 

5. Lieferbedingungen 

Wir liefern paketversandfähige Waren mit Paketdiensten nur innerhalb der EU und grundsätzlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Regellieferzeit unserer Produkte entnehmen Sie den Artikelinformationen sowie unserer Versand- und Lierfristtabelle, im übrigen verweisen wir auf die Versandlaufzeiten bei DHL, UPS und DPD. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.

Vorbehalte: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters. Ein Zurückbehaltungsrecht, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen, des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Wenn sich herausstellt, das Waren nach einer Auftragsbestätigung nicht mehr verfügbar sind obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde oder aus rechtlichen Gründen nicht ausgeliefert werden dürfen, hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzuteten und unverzüglich zu informieren. Wir liefern keine anderen vergleichbaren Ersatzartikel. Bereits empfangene Leistungen werden unverzüglich im vollen Umfang zurückerstattet.

Für Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist. Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen und bitten, rechtlich unverbindlich, uns offensichtlich erkennbare Transportschäden zu melden. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. 

 

6. Zahlungungsbedingungen
 
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Nachnahme, Vorkasse, Zahlungsdienstleister PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Rechnung bzw. Barzahlung bei Abholung. Der Anbieter behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme oder Sofortzahlung bei Lieferung zu vereinbaren.
 
Bei einem Einkauf per Rechnung wird der Gesamtbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich an die aufgeführte Bankverbindung überweisen. Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen keinen Anspruch auf die andauernde Reservierung der bestellten Waren.
 
 

7. Gewährleistung

Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 

Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

 

8. Haftungsausschluss
 
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
 

9. Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

 

10. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Hier finden Sie die Einzelheiten zu Ihrem Widerrufsrecht. Sie werden in Textform der Widerrufsbelehrung mit der Zusendung unserer Bestellungsbestätigung belehrt und erhalten ein entsprechendes Muster-Widerrufsformular zum ausdrucken im Adobe Reader Format (PDF) sowie Online verfügbar.

 

11. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

 

12. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.      

 

13. Salvatorische Klausel
 
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.